Verein sub\urban e.V.

 

 

sub\urban

Satzung

Oktober 2014

  

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

1. Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden und heißt dann

                       sub\urban e.V.

2. Er hat seinen Sitz in 10997 Berlin. (Muskauer Str. 55, c/o Nikolai Roskamm)

3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Zweck des Vereins

1. Zweck des Vereins ist die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe; i.S.d. §52 Abs. 2 Nr. 7 der Abgabenordnung, damit verbunden Förderung des Wissenstransfers zwischen Theorie und Praxis.

 2. Der Verein gibt in Verbindung mit der Redaktion die wissenschaftliche Zeitschrift „sub\urban. zeitschrift für kritische stadtforschung“ heraus, die in regelmäßigen Abständen (3-4 Ausgaben pro Jahr) als Online-Zeitschrift öffentlich und kostenfrei erscheint. Die Verwirklichung seines Zweckes erreicht der Verein durch:

  • die zeitnahe Veröffentlichung aktueller Ergebnisse aus Forschungsprojekten verschiedener Fachdisziplinen zu städtischen Problemen
  • die Bereitstellung eines öffentlich zugänglichen Online-Diskussionsforums, das fachlich Interessierten und Studierenden die Möglichkeit bietet, sich über Fachkenntnisse auszutauschen und die Informationen mit zu gestalten;
  • die Förderung der Zugänglichkeit zur wissenschaftlichen Debatten, die ein vertieftes Verständnis der Problemlagen aus gesellschaftskritischer Perspektive fördern, sowie interessierte Studierende und andere interessierte Bürger_innen informiert;
  • die Förderung des Austausches zwischen Wissenschaft und Gesellschaft, das mit der Veröffentlichung der Arbeiten und Diskussionen sowohl von Wissenschaftler_innen als auch von Künstler_innen, Expert_innen oder auch soziale Bewegungen, die sich mit städtischen Probleme auseinandersetzen, ermöglicht wird;
  • die Durchführung von weiterbildenden Tätigkeiten, mittels der gezielten Einbindung von Student_innen in Publikationsprojekte und Redaktionsaufgaben

3. Der Verein finanziert seine Arbeit über Mitgliedsbeiträge und Spenden. Der Vereinszweck wird auch erreicht über die Verwendung von beantragten und bewilligten Fördermitteln.

 

§ 3 Selbstlosigkeit

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

2. Die Organe des Vereins führen ihre Tätigkeit im Grunde ehrenamtlich aus. Sie können ihre Tätigkeit auch gegen angemessene Vergütung ausüben. Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 EStG ausgeübt werden. Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit trifft der Vorstand bzw. die Mitgliederversammlung. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und –bedingungen.

3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben bei ihrem Ausscheiden keinerlei Ansprüche an das Vereinsvermögen. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

  

§ 4 Mitgliedschaft

1. Mitglieder können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die die Ziele des Vereins unterstützen.

2. Der Verein besteht aus aktiven (ordentlichen) Mitgliedern und Fördermitgliedern.

  • Aktive Mitglieder sind die im Verein direkt mitarbeitenden Mitglieder.
  • Fördermitglieder sind z. B. Personen, welche mit den Aufgaben und Zielen des Vereins konform gehen und/oder den Zweck des Vereins in geeigneter Weise fördern und unterstützen.

3. Die Beitrittserklärung ist schriftlich durch eine formlose Anfrage an den Vorstand zu richten.

4. Über die Aufnahme eines Mitglieds entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung des Antrages ist er nicht verpflichtet, der/dem Antragsteller_in die Gründe mitzuteilen. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht.

5. Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied die Satzung des Vereins an.

6. Der Austritt eines Mitgliedes ist jeweils zum Schluss eines Geschäftshalbjahres möglich, angekündigt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von drei Monaten.

7. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen werden, wenn es den Vereinszielen zuwider handelt oder seinen Verpflichtungen gegenüber dem Verein nicht nachkommt. Gegen den Beschluss kann das Mitglied die Mitgliederversammlung anrufen. Diese entscheidet endgültig. Das Mitglied ist zu der Versammlung einzuladen und anzuhören. Geschieht das nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen.

 

§ 5 Mitgliedsbeiträge

1. Von den Mitgliedern werden Mitgliedsbeiträge erhoben.

2. Die Fälligkeit und Höhe der Mitgliedsbeiträge wird von der Mitgliederversammlung festgelegt.

 

§ 6 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:

a) die Mitgliederversammlung

b) der Vorstand

 

§ 7 Mitgliederversammlung und Satzungsänderungen

1. Oberstes Organ ist die Mitgliederversammlung. Sie wird von einem aktiven Mitglied des Vereins geleitet.

2. Die Mitgliederversammlung stellt die Richtlinien für die Arbeit des Vereins auf und entscheidet Fragen von grundsätzlicher Bedeutung. Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören insbesondere:

a  Wahl, Abwahl und Entlastung des Vorstandes

b  Beratung über den Stand und die Planung der Arbeit

c  Beschluss des Vereinshaushaltes

d  Beschlussfassung über den Jahresbericht

e  Beschlussfassung über die Übernahme neuer Aufgaben oder den Rückzug aus Aufgaben seitens des Vereins

f  Beschlussfassung über Änderungen der Satzung und die Auflösung des Vereins. Vorschläge zu Satzungsänderungen, Zweckänderungen und zur Auflösung sind den Mitgliedern bis spätestens einen Monat vor der Sitzung der Mitgliederversammlung zuzuleiten. Für die Beschlussfassung ist eine Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder erforderlich.

g  Festsetzung der Fälligkeit und Höhe der Mitgliedsbeiträge

3. Änderungen oder Ergänzungen der Satzung, die von der zuständigen Registerbehörde oder vom Finanzamt vorgeschrieben werden, werden vom Vorstand umgesetzt und bedürfen keiner Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung. Sie sind den Mitgliedern spätestens mit der nächsten Einladung zur Mitgliederversammlung mitzuteilen.

4. Zur Mitgliederversammlung wird von einem Mitglied des Vorstandes unter Angabe der vorläufigen Tagesordnung mindestens zwei Wochen vorher schriftlich (per E-mail) eingeladen. Sie tagt so oft es erforderlich ist, in der Regel einmal im Jahr.

5. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung findet statt, wenn mindestens 25 % der aktiven Mitglieder sie unter Angabe von Gründen verlangen. Sie muss längstens fünf Wochen nach Eingang des Antrags auf schriftliche Berufung tagen.

6. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, sofern die Satzung im Einzelfall nichts anderes bestimmt. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.

7. Über die Beschlüsse und, soweit zum Verständnis über deren Zustandekommen erforderlich, auch über den wesentlichen Verlauf der Verhandlung, ist eine Niederschrift anzufertigen. Sie wird vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer unterschrieben.

 

§ 8 Vorstand

1. Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus maximal drei gleichberechtigten Personen. Die Arbeit des Vorstandes wird in kollegialer Zusammenarbeit geleistet.

2. Zur rechtsverbindlichen Vertretung gerichtlich und außergerichtlich genügt die gemeinsame Zeichnung durch zwei Mitglieder des Vorstandes.

3. Die Amtszeit der Vorstandsmitglieder beträgt 2 Jahre. Sie bleiben bis zur Bestellung des neuen Vorstandes im Amt.

4. Der Vorstand soll in der Regel halbjährlich tagen.

5. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandmitglieder anwesend sind. Die Beschlüsse sind mit einfacher Mehrheit zu fassen, schriftlich zu protokollieren und von einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.

 

§ 9 Schiedsrichterliches Verfahren

Die Mitglieder des Vereines vereinbaren, bei unlösbaren Konflikten ein Schiedsrichterliches Verfahren gemäß der Zivilen Prozessordnung (ZPO) durchzuführen. Auf den üblichen Rechtsweg wird ausdrücklich und in soweit verzichtet. Ein entsprechender Schiedsvertrag kann beschlossen werden.

 

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Satzung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Eintragung unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Satzung im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der Zielsetzung des Vereins am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

 

§ 11 Auflösung

Bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Körperschaft an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung zur Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe.

 

§ 12 Inkrafttreten

1. Die Satzung tritt am Tage der Beschlussfassung in Kraft.

2. Gegeben zu 10117 Berlin (Mohrenstr. 40, Europäische Ethnologie, 08/11/2013).

3. Vorstehender Satzungsinhalt wurde von der Gründungsversammlung am (08/11/2013) beschlossen.

4. Die Gründungsmitglieder des Vereins zeichnen wie folgt: