‚Städtische Krisen‘ und ‚Austerity Urbanism‘ in griechischen und deutschen Städten. Nachbetrachtungen eines gemeinsamen Projekts

Paschalis Samarinis, Dimitra Spanou

Einführung

Die Situation der Krise wirft viele Fragen darüber auf, wie sie sich in verschiedenen städtischen Kontexten zeigt und einfügt. Insbesondere ist eine sorgfältige Betrachtung der diversen Prozesse und Aktionen erforderlich, die Muster des ‚Krisenmanagements‘ hervorbringen, politisches Handeln auslösen und zum Anlass für neue Praktiken der Bewältigung und des Überstehens der Auswirkungen der Krise werden. In diesem Sinne kann die Produktion städtischen Lebens unter Krisenbedingungen als das Ergebnis vielfacher Konflikte um die Verteilung sozialen Wohlstands gesehen werden, die eingebettet sind in ein Netz von Machtverhältnissen, die sich über Skalen, Sektoren und Regionen erstrecken. Der Austausch zwischen Gelehrten und Forscher_innen aus Deutschland und Griechenland lädt dazu ein, diese Fragen in den Blick zu nehmen unter der Annahme, dass aus einem solchen Vergleich etwas zu lernen ist (Robinson 2011). Die zwei in Athen und Frankfurt veranstalteten Workshops boten eine Gelegenheit, Verständnisse und Erkenntnisse über die Krise in einem Kontext zu teilen, der es ermöglichte, tiefgehende Diskussionen zu führen und sich mit dem Milieu der jeweils anderen vertraut zu machen.

Der Versuch, die aus diesen unterschiedlichen Kontexten resultierenden Reflexionen zu diskutieren, bringt gewisse Herausforderungen mit sich. Da sich die Konsequenzen der Krise in unterschiedlichen Kontexten bedeutend voneinander unterscheiden, ergibt sich die Notwendigkeit, eine Grundlage für ein gemeinsames Verständnis zu schaffen. Dafür ist es notwendig, dominante Diskurse über die jüngste Krise, die sich überwiegend auf finanzielle Rahmenbedingungen und nationale Narrative stützten, zu überwinden. Unsere gemeinsamen Diskussionen haben sich stattdessen auf die Stadt konzentriert, die als herausragendes Terrain dafür gesehen werden kann, die Komplexität der Krise, die facettenreichen Konsequenzen der Austeritätspolitik (Peck 2015), die Herausbildung neuer politischer Subjekte sowie die Kämpfe für sozialen und politischen Wandel (Harvey 2012) zu verfolgen. Durch die Untersuchung einer Reihe von Fallstudien, die sich mit einem breiten Spektrum von Großprojekten, Privatisierungen und Landnahmen bis hin zur Umsetzung von Austeritätspolitik auf Nachbarschaftsebene und ihren Effekten auf das tägliche Leben befassten, war es uns möglich, die asymmetrischen und unterschiedlichen Geographien neoliberaler Stadtpolitik ebenso wie die erstarkenden, in den Städten verwurzelten Gegenbewegungen (contesting practices) zu verfolgen. Die verschiedenen Maßstabsebenen der Austeritätspolitik, von der europäischen über die regionale bis zur lokalen Ebene, stellten sich im Rahmen unserer Diskussionen als extrem bedeutsames Thema heraus und hoben die Bedeutung kritisch-geographischer Analyse und komparativer Ansätze noch stärker hervor. In einem Umfeld, das auf europäischer Ebene von Gegensätzen und entstehender Polarisierung geprägt ist, zeigten unsere Diskussionen über griechische und deutsche Städte weiterhin, dass nicht nur ein Bedarf besteht, neue analytische Perspektiven, die über die gebräuchlichen Einteilungen in „Nord vs. Süd“ oder „Zentrum vs. Peripherie“ (Hadjimichalis 2011) hinausgehen, auszuprobieren, sondern dass es auch notwendig ist, gemeinsame Projekte zu schaffen, die Grenzen überschreiten und politische Aspekte in akademische Diskurse und Reflexion einbinden.

Die komplexen Realitäten des ‚Austerity Urbanism‘

Zunächst möchten wir zwei Themen hervorheben, die während beider Workshops immer wieder erörtert wurden und unseren Versuch, Austeritätspolitik während der jüngsten Krise kritisch zu untersuchen, widerspiegeln. Das betrifft erstens die Multiskalarität der Krise von der europäischen bis hin zur lokalen Ebene und zweitens die Notwendigkeit, die Krise und das austeritätsbasierte Krisenmanagement als ausschließlichen – oder überwiegenden – Diskurs über ökonomische Ineffizienz und technische Reformen in Frage zu stellen. Dadurch möchten wir Austeritätspolitik als einen inhärenten Teil einer breiter angelegten neoliberalen Transformation mit vielfältigen Konsequenzen für alle Aspekte des sozialen, ökonomischen und politischen Lebens hervorheben. Eine räumliche Perspektive mit einem Schwerpunkt auf Städten kann in dieser Hinsicht nützliche Einsichten generieren.

In den letzten sechs Jahren ist die ‚Europäische Krise‘ nahezu ständig im Fokus der internationalen Aufmerksamkeit gewesen: Die griechische Schuldenkrise, die in Mitleidenschaft gezogenen Wirtschaften in Südeuropa und die ökonomische ‚Architektur‘ der Eurozone sind allesamt zu Gegenständen von Analysen, Berichten und Diskussionen geworden. Während in den letzten Jahrzehnten Austeritätsmaßnahmen in verschiedenen europäischen Ländern in Form von Programmen zur wirtschaftlichen Umstrukturierung umgesetzt wurden, ist es mit dem Ausbruch der globalen Krise von 2008 zu einer extremen Verbreitung von Austeritätspolitik in der Eurozone gekommen. Seitdem hat sich Austeritätspolitik, allen Unterschieden in Form und Anwendung zum Trotz, europaweit als unangefochtene wirtschaftliche Doktrin herauskristallisiert und ist systematisch und konsequent auf allen Entscheidungsebenen durchgesetzt worden. Die Umsetzung unpopulärer Reformen ist auf politischer und institutioneller Ebene mit dem Transfer von Entscheidungsgewalt zu transnationalen Institutionen verknüpft, die von Technokraten geleitet werden. Dies wirft Fragen zu demokratischer Kontrolle und Partizipation auf. Während dieser Prozess eine neue Ära für das europäische Projekt insgesamt markiert, ist darauf hinzuweisen, dass Austeritätspolitik durch inländische ökonomische und politische Eliten aktiv umgesetzt wurde, die als privilegierte ‚Übersetzer‘ der neoliberalen Agenda in nationalen Kontexten agieren. Außerdem wurde die Durchsetzung dieser Agenda mittels einer autoritären Umstrukturierung der Nationalstaaten und durch die Verordnung einer von technokratischen und Managementprinzipien geleiteten Verwaltung auf lokaler Ebene befördert, wobei diese Maßnahmen aber als politisch neutral und effizienter in der Durchsetzung ‚nötiger‘ Reformen dargestellt werden.

Diese Dialektik zwischen europäischer und nationaler Ebene und den vielfältigen Dynamiken und sozialen Antagonismen, die sich über verschiedene Skalen und Regionen erstrecken, sind Schlüsselelemente zum Verständnis städtischer Transformationen in Zeiten von Krisen und Austerität: einerseits durch die Parallelen im Umgang mit der Krise, die in den räumlichen und städtischen Taktiken über verschiedene Kontexte hinweg bestehen, andererseits durch die Untersuchung der alle Ebenen durchdringenden Verbindungen zwischen den durchgesetzten Politiken und ihren Folgen.

Das Thema Wohnen ist in den Workshops diskutiert worden und bietet ein aufschlussreiches Beispiel. Die vorgestellten Fallstudien aus deutschen Städten und aus Griechenland demonstrierten einen dominanten europäischen Trend, der durch offizielle Maßnahmen zur Liberalisierung des Wohnungsmarktes und die wachsende Rolle globaler Kapitalzuflüsse im Immobiliensektor befördert wird. Historische Differenzen in der Wohnungspolitik, unterschiedliche Besitzstrukturen in Bezug auf Wohneigentum und der asymmetrische Zufluss von Kapital stellen allerdings in jedem Fall spezifische Herausforderungen dar: während die deutsche Erfahrung durch Gentrifizierungs- und Privatisierungsprozesse, die Demontage des Wohlfahrtsstaats und die Verdrängung der Ärmeren beziehungsweise eine ungleiche Verteilung von Investitionen charakterisiert ist, haben in Griechenland der Zusammenbruch des Wohnungsmarktes und des Bausektors und der plötzliche Anstieg der Grundsteuern zu einer noch nie dagewesenen Zunahme stark verschuldeter Haushalte, einem Anstieg der Obdachlosigkeit und Ängsten vor einer zukünftigen Welle von Zwangsräumungen geführt. Eine solche Analyse zeigt außerdem die Notwendigkeit multiskalarer politischer Auseinandersetzungen auf den verschiedenen Ebenen der Entscheidungsfindung: Die Förderung eines universellen ‚Rechts auf Wohnen‘ anstelle kapitalistischer Rentabilität und die Schaffung von Netzwerken der Solidarität gehen Hand in Hand mit lokalen Auseinandersetzungen, die auf ortsspezifische Prozesse, Forderungen und Bedürfnisse abzielen.

Privatisierungen und Landnahmepraktiken stellen einen zweiten Themenkreis dar, der es uns ermöglichte, die Rolle der vielfältigen Akteure, die von der globalen bis hin zur lokalen Ebene tätig sind, zu erörtern. Im Falle Griechenlands wurde nach 2010 von den Institutionen der ‚Troika‘ (aus EU, EZB IWF) ein umfangreiches Privatisierungsprogramm als Vorbedingung für die Unterzeichnung der Vereinbarungen zum Rettungspaket mit der griechischen Regierung (Hadjimichalis 2014) vorgeschrieben. Das Programm beinhaltete sowohl Firmenvermögen als auch Immobilien- und Infrastrukturvermögen und wurde durch die Schaffung eines neuen institutionellen Mechanismus, des Hellenischen Entwicklungsfonds (Hellenic Republic Asset Development Fund, kurz HRADF oder TAIPED), befördert. Obwohl dieser Prozess gekennzeichnet ist von einer Top-Down-Durchsetzung aggressiver neoliberaler Reformen, sollte man die Tatsache, dass lokale Eliten und ihre politischen Repräsentanten schon seit Langem dieselbe Privatisierungsagenda vorangetrieben haben, nicht ignorieren. TAIPED trat letztendlich als wichtiger Akteur hervor, als lokaler ‚Übersetzer‘ des Programmes und als ‚unabhängiges‘ Machtzentrum, das allerdings über privilegierte Beziehungen zu ‚Insidern‘ verfügte. Desweiteren investierten in- und ausländische Fonds in gemeinsame Großprojekte wie zum Beispiel die Privatisierung regionaler Flughäfen oder die private Erschließung des ehemaligen Flughafens Hellinikons, letzteres ein Fall, der für den Kampf gegen Privatisierungsmaßnahmen emblematisch wurde.

Obwohl die makroökonomischen Aspekte der Krise während des gesamten Zeitraums im Zentrum nationaler und internationaler öffentlicher Diskurse standen, sind die komplexen neuen Alltagsrealitäten, die unter der Austeritätspolitik entstanden, weitgehend überschattet worden. Der dominanten neoliberalen Rhetorik zufolge ist Austerität ein politisches Werkzeug und zwar ein Teil der beworbenen technokratischen Regierungsführung (governance), die zur Überwindung der Krise notwendig ist. Im Verständnis der Gegenbewegungen und kritischen Analysen ist austeritätsbasiertes Krisenmanagement dagegen ein Teil der Bemühungen, die Wucht einer systemischen ökonomischen Krise auf die überwiegende Mehrheit der Gesellschaft zu übertragen. Desweiteren ist Austeritätspolitik mehr als nur eine ökonomische Doktrin oder ein Bündel von Maßnahmen und bringt langfristige und tiefgreifende Auswirkungen auf die soziale Realität mit sich. Dadurch befindet sich die Gesellschaft in einem Prozess des Wandels, der über die ökonomische Sphäre hinausgeht und kulturelle, politische und soziale Konsequenzen nach sich zieht. Aus diesem Grund grenzt ein ausschließlicher Fokus auf die Makroebene und die ökonomischen Zahlen diese Aspekte passenderweise aus dem öffentlichen Diskurs aus. Dies hat kognitive und gesellschaftspolitische Implikationen: Es wird noch schwieriger, die von Austeritätsmaßnahmen generierten oder verstärkten asymmetrischen Effekte und ihre ungleiche Verteilung auf Orte oder sozialen Gruppen zu erkennen und zu analysieren (Vaiou 2014). Der erste Schritt, um den Diskurs über die Krise wieder zu politisieren, liegt in der genauen Bestimmung dieser Aspekte.

Der Fokus auf die städtische Ebene kann neue Einsichten zu diesen entstehenden Ungleichheiten sowie der Herausbildung neuer politischer Subjekte generieren. Mit der Verschärfung der Krise werden Fragen des alltäglichen Überlebens und des Zusammenlebens in städtischen Nachbarschaften zu Fragen von äußerster Wichtigkeit. Die Thematik von Verschiebungen im Alltagsleben war in mehreren Beiträgen über Athen von zentraler Bedeutung, in denen die Sorge über die drastischen Veränderungen im Leben der Menschen während der Krise mit der verhängten Austeritätspolitik in Zusammenhang gebracht und so die vielfältigen Facetten der Krise illustriert wurden (Koutrolikou 2016). Diese Facetten umfassten Problemfelder wie etwa neu auftretende Wohnraumprobleme, den schwindenden Zugang zu Grundbedürfnissen wie Gesundheit, Energie und Nahrungsmittel, veränderte Geschlechterbeziehungen, erhöhte antisoziale Gewalt und die Präsenz der extremen Rechten in athenischen Nachbarschaften. In dieser neuen Lage reagieren die Menschen auf vielfältige und unterschiedliche Art und Weise auf die von der Krise hervorgerufenen Veränderungen. Wie die Präsentationen gezeigt haben, werden einerseits individuelle oder familiäre Strategien entwickelt, die persönliche Lebenswege und -entscheidungen beeinflussen; andererseits entstehen neue, auf Kollektivität und gegenseitiger Hilfe basierende Praktiken der Nachbarschaftlichkeit oder des Zusammenlebens.

Lediglich auf Makro-Analysen basierenden Ansätzen gelingt es nicht, die Arten und Weisen zu erfassen, wie Menschen ihre Handlungsfähigkeit (agency) entwickeln (Arampatzi/Nicholls 2012, Stavrides 2014) und diese Strategien und deren Resultate verstehen. Der Krise zu widerstehen erfordert, dass die Menschen (reale oder eingebildete) Ängste überwinden, sich mit Andersartigkeit vertraut machen und Unterschiede aushandeln. Berichte über gewöhnliche Menschen und die von ihnen neu geschaffenen Bewältigungs- und Widerstandsstrategien legen eine Perspektive nahe, die die agierenden Subjekte selbst in das Zentrum der Debatten stellt. Solche Erzählungen zeigen, dass Vielfalt und Verschiedenheit mehr als nur theoretische Konzepte sind, nämlich Schlüsselelemente, die Lebensentscheidungen und Alltagspraktiken bestimmen. Ihre Einbeziehung in unsere Analysen kann unser Verständnis der verschiedenen Facetten der Krise und der entwickelten konkurrierenden Praktiken bereichern. Diese Wahl der Skala kann dazu beitragen, die vielfältigen Beziehungen, die die im Alltagsleben verkörperten Erfahrungen mit den Prozessen im ‚Gesamtbild‘ auf vielen anderen räumlichen Skalen zu verknüpfen und die Ebenen, die ansonsten unsichtbar blieben, zu entwirren. Desweiteren können solche Berichte in einer Zeit, in der Austerität zum dominanten Grundprinzip wird, neben erkenntnistheoretischen Zwecken auch einem politischen Ziel dienen, da sie Schwachpunkte und bereits existierende Möglichkeiten der Anfechtung aufzeigen können.

Schlussbemerkung

Abschließend möchten wir in Bezug auf die Workshops als gemeinsamem Projekt zwei Punkte besonders hervorheben. Der erste Punkt betrifft den kreativen Diskussionsprozess, der auf unseren unterschiedlichen Erfahrungen und Vorgeschichten gründete. Lässt die Idee des ‚Austerity Urbanism‘ oder der ‚städtischen Krise‘ gemeinsame Bedenken hinsichtlich des aktuellen Wandels in griechischen und deutschen Städten aufkommen? Meinen wir die gleichen Dinge und welche Bandbreite von Phänomenen beziehen wir ein, wenn wir diese Begriffe verwenden? Es wurde deutlich, dass die in den zwei Kontexten wirkenden Prozesse von Unterschieden charakterisiert sind, die kritisch bewertet werden müssen. Besonders im Falle Athens ist die Umsetzung der Austeritätspolitik als aggressives Umstrukturierungsprogramm untrennbar mit dem schnellen Zusammenbruch der öffentlichen sozialen Infrastruktur und städtischen Ökonomie und einem ebenso schnellen Anstieg von Armut und Ungleichheit verbunden. Die Fallstudien aus deutschen Städten zeichnen hingegen ein anderes Bild, da Austeritätspolitik sich in langfristigen Strategien zur Umstrukturierung der städtischen Ökonomie auszudrücken scheint. Obwohl dieser Prozess nicht die Form einer generalisierten Krise angenommen hat, zeigt der Fokus auf die lokale Skala entstehende Ungleichheiten, die mit Investitions- und Divestmentprozessen verknüpft sind, sowie Gentrifizierung und abnehmenden Zugang zu erschwinglichem Wohnraum. In diesem Sinn hat die Erfahrung aus beiden Workshops die Notwendigkeit der weiteren Arbeit an der Entwicklung weiterer akademischer Analysewerkzeuge aufgezeigt, die kontextsensitiv sind und die Vielfältigkeit und Unterschiedlichkeit der verschiedenen Settings mit einbeziehen. Dennoch haben wir, den unterschiedlichen Phänomenen und den stark unterschiedlichen historischen Prozessen der Stadtentwicklung zum Trotz, dieses gemeinsame Projekt als herausfordernd und als von großem kritischem Potenzial geprägt empfunden. Bei der Diskussion von ‚Austerity Urbanism‘ anhand vielfältiger und unterschiedlicher Perspektiven geht es nicht um direkte Eins-Zu-Eins-Vergleiche, sondern um das Verständnis der neuen, komplexen und dynamischen Geographien von Macht und Ungleichheit, die sich über vielfältige Skalen von der europäischen Ebene bis hinunter zur Ebene des Alltagslebens erstrecken. Städte als komplexes soziales Terrain, auf dem globale und lokale Dynamiken aufeinandertreffen, bieten in diesem Sinne Möglichkeiten für kritische, die dominanten Vorstellungen in Frage stellende Ansätze, indem sie auf die vielfältigen Akteure, die heute in der Politik involviert sind, aufmerksam machen und neue Forderungen und sich herausformende politische Subjekte aufzeigen.

Den zweiten Punkt, den wir hervorheben wollen, betrifft einen der – in unseren Augen – Hauptbeiträge zu diesem gemeinsamen Projekt. Beide Workshops betonten die Bedeutung des eigentlichen Prozesses, sich zu treffen, sich mit den Eigenheiten der Anderen vertraut zu machen und Methoden zu entwickeln, um diese Eigenheiten produktiv zu diskutieren. Dieser Prozess hat nicht nur ein Netzwerk an Wissenschaftler_innen geschaffen, sondern auch Bande der Freundschaft und Zusammenarbeit, die angesichts einer immer stärker wettbewerbsförmigen Wissenschaft von besonderer Bedeutung sind.

Übersetzung auf dem Englischen von Annika Bührmann.

Endnoten

Autor_innen

Paschalis Samarinis promovierte im Bereich Stadt- und Regionalforschung und ist Mitglied der autonomen Forschungsgruppe encounterAthens.

paschalissamarinis@gmail.com

 

Dimitra Spanou interessiert sich für Stadtgeographie, feministische Geographie und städtische soziale Bewegungen und promoviert derzeit am Institut für Humangeographie der Goethe Universität Frankfurt am Main.

dimitraspanou@hotmail.com

Literatur

Arampatzi, Athina / Nicholls, Walter (2012): The Urban Roots of Anti-Neoliberal Social Movements: The Case of Athens, Greece. In: Environment and Planning A, 44/11, 2591-2610.

Hadjimichalis, Costis (2011): Uneven geographical development and socio-spatial justice and solidarity. European regions after the 2009 financial crisis. In: European Urban and Regional Studies 18/3, 254-274.

Hadjimichalis, Costis (2014): Crisis and land dispossession in Greece as part of the global ‘land fever’. In: City 18/4-5, 502-508.

Harvey, David (2012): Rebel Cities. London: Verso.

Koutrolikou, Penny (2016): Governmentalities of urban crises in inner-city Athens, Greece. In: Antipode, 48/1, 172–192.

Peck, Jamie (2015): Austerity Urbanism. New York: Rosa Luxembourg Stiftung.

Robinson, Jennifer (2011): Cities in a world of cities: The comparative gesture. In: International Journal of Urban and Regional Research 35/1, 1-23.

Stavrides, Stavros (2014): Emerging common spaces as a challenge to the city of crisis. In: City 18/4-5, 546-550.

Vaiou, Dina (2014): Is the crisis in Athens (also) gendered?: Facets of access and (in)visibility in everyday public spaces. In: City 18/4-5, 533-537.