Das Wissen um die ‚gute Stadt‘ und die Herausforderung, um sie zu kämpfen

Rezension zu Moritz Rinn (2016): Konflikte um die Stadt für alle. Das Machtfeld der Stadtentwicklungspolitik in Hamburg. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot.

Joscha Metzger

„Hamburg im Jahr 2009: Das Recht auf Stadt schien zum Greifen nahe: ‚Es liegt auf der Straße, es hängt in Bäumen und versteckt sich unter Pflastersteinen‘“ (Rinn 2016: 10). In kürzester Zeit verdichteten sich die Debatten, Initiativen und Proteste gegen Gentrifizierung, gegen die Kapitalisierung der Stadt und ihrer Bewohner_innen, sowie gegen eine Politik, die jahrzehntelang unter der Formel des ‚Unternehmen Hamburg‘ vorangetrieben wurde. Moritz Rinn hat sich als Aktivist in diese Prozesse eingebracht und die Entwicklungen aufmerksam verfolgt. Dabei kristallisierte sich für ihn die Kritik an der städtischen Planung und Stadtentwicklungspolitik als zentraler Gegenstand seines forscherischen Interesses heraus. In der Zeit von 2009 bis 2012 untersuchte er die Auseinandersetzungen um die Nutzung der Alten Rindermarkthalle auf St. Pauli, sowie diejenigen um die Planung der Mitte Altona, einer umfangreichen neuen Wohnungsbebauung im Stadtteil Altona-Nord[1]. Die Verläufe dieser Auseinandersetzungen zeichnet Rinn detailliert nach und rekonstruiert aus ihnen heraus das umkämpfte Machtfeld der Stadtentwicklungspolitik in Hamburg. In der Beschäftigung mit dem Thema stößt der Autor auf eine Überraschung, die er als zentrale Fragestellung aufnimmt: Wollen nicht alle Beteiligten, obwohl sie sich in den Konflikten teilweise antagonistisch gegenüberstehen, eigentlich das Gleiche? Denn: „Diejenigen, die sich in Hamburg um ein Recht auf Stadt streiten, formulieren Ansprüche und werfen Fragen auf, die einander stark zu ähneln scheinen. So verspricht etwa auch die Hamburger SPD, ähnlich wie es Aktivist_innen fordern, eine ‚Stadt für alle‘“. Sowohl politisch-administrative Akteure, als auch stadtteilpolitische Aktivist_innen stellen die Frage „In welcher Stadt wollen wir eigentlich leben?“ (ebd.: 16).

Die Auseinandersetzung mit den Gemeinsamkeiten und Kontroversen der am Konflikt beteiligten Akteure durchzieht das Buch wie ein roter Faden. Zur Beantwortung nimmt Rinn eine umfangreiche Kontextualisierung vor: Er legt eine gelungene Übersicht der Konflikte und Transformation der Stadtentwicklungspolitik in Hamburg seit Ende der 1960er-Jahre vor. Daran anschließend stellt er die Konstituierung, Ausrichtung und Aktivitäten des Recht-auf-Stadt-Netzwerks in Hamburg seit Ende der 2000er-Jahre sowie die darauf folgenden Umbrüche im Feld der Stadtentwicklungspolitik dar. Während zwar bereits einige Texte zur Recht-auf-Stadt-Bewegung im deutschsprachigen Raum insgesamt (siehe u. a. Holm 2011, Holm/Gebhardt 2011, Mullis 2014, Vogelpohl 2015) und auch zur Situation in Hamburg erschienen sind (Twickel 2010, Füllner/Templin 2011, Vrenegor/Haarmann 2012, Birke et al. 2015, Boeing 2015), stellen ausführliche Studien – wie die von Rinn – immer noch eine Ausnahme dar.

Seine Arbeit verortet Rinn in neomarxistisch orientierten Debatten um die Neoliberalisierung des Städtischen. Er kritisiert jedoch, dass das konzeptuelle Verständnis dieser Ansätze teilweise „wenig Raum für agency“ ließe und dazu tendieren würde, „die Relevanz städtischer sozialer Bewegungen, die Neoliberalismus bekämpfen, ebenso abzuwerten wie die Anstrengungen von Stadtregierungen, alternative Entwicklungspfade zu erproben“ (2016: 23, mit Bezugnahme auf Scharenberg/Bader 2009). Um Bewegungen und die lokale, konkrete Praxis des Staates stärker in den Blick zu bekommen, schlägt er deswegen vor, (konflikthafte) Praktiken zum Ausgangspunkt der Untersuchung zu machen. Praktiken sieht Rinn dabei als durch „spezifische Wissensbestände ermöglicht“ (ebd.: 28). Als theoretische Bezugspunkte nennt er dabei Michel Foucaults Konzeption von Macht-Wissen, Praktiken und Subjektivierungen sowie Judith Butlers Konzeption performativer Praxis (ebd.). Die Begriffe Praxis und Diskurs sind bei Rinn eng miteinander verknüpft, denn Diskurse müssten „immer als spezifisch situierte und relationale Praktiken begriffen werden“ (ebd.). Von der Praxis der Akteure auszugehen heißt bei ihm daher, die Wissensbestände der Akteure bezüglich der ‚guten Stadt‘ durch die Analyse öffentlicher Dokumente (wie städtische Drucksachen, Flyer, Pressemitteilungen et cetera), Veranstaltungen und Interviews zu rekonstruieren. Er arbeitet die handlungsleitenden Wissensbestände der am Konflikt beteiligten Akteure – die er als politisch-administrative Akteure und Stadtteilaktivist_innen zu zwei Gruppen zusammenfasst – als ‚Wissen-Praxis-Komplexe‘ heraus und zeigt auf, inwiefern diese Überschneidungen beziehungsweise Unterschiede aufweisen.

Rinn zeigt, dass auf Seiten der politisch-administrativen Akteure insbesondere zwei Konzepte eine zentrale Rolle bei der Bewältigung der Krise der fordistischen Stadt einnehmen: Erstens die ‚integrierte Stadtentwicklung‘, die als eine Reaktion auf die „Krise der Bevölkerungszusammensetzung“ (ebd.: 77f.) in der inneren Stadt infolge von Suburbanisierung sowie auf Konflikte um Sanierung und Stadtumbau zu verstehen ist. Aus der Erfahrung der Proteste gegen die umfassenden Sanierungsbestrebungen der 1960er- und 1970er-Jahre wurde das Quartier als (regierbarer) Teilraum der Stadt sowie Bürger_innenbeteiligung als Möglichkeit entdeckt, Konflikte einzuhegen und zu managen. Zweitens die ‚unternehmerische Stadt‘, die eine Antwort auf die Krise des städtischen Haushalts und zentralistischer Planungskultur darstellt, darüber hinaus aber mit der Bezugnahme auf die „sozial Starken“ (ebd.: 103) bevölkerungspolitisch die Ansätze der integrierten Stadtentwicklung radikalisiert. Rinn sieht maßgebliche Überschneidungen beider Konzepte, so dass er diese zu einem ‚unternehmerisch-integrierten‘ Wissen-Praxis-Komplex der politisch-administrativen Akteure zusammenfasst, dessen Kern bevölkerungspolitisch begründet ist: Beide Konzepte sind an eine imaginierte Mitte der Gesellschaft adressiert, die sowohl Zielgruppe als auch Instrument der ‚guten Stadt‘ darstellt. Mittelschichtsangehörige „repräsentieren die Normen guten städtischen Lebens und fungieren damit als Richtschnur [von] Normalität […]. In ihren Bürgertugenden verbinden sich […] ökonomischer Erfolg […] und Verantwortungsübernahme für die Produktion des ‚Kitts der Stadtgesellschaft‘. Die aktiven Mittelschichten sollen Garantinnen funktionierender Nachbarschaften und stadtgesellschaftlicher Dynamik wie ökonomischer Prosperität sein.“ (ebd.: 299)

In den Begriffen der politisch-administrativen Akteure wird die gute Stadt durch die richtige ‚soziale Mischung‘ eingerichtet, wobei diese Mischung sich über ihr negatives Gegenbild bestimmt: Soziale Polarisierung wird dann als Problem bearbeitet, wenn diese nach unten aus dem „Normalitätsrahmen“ (ebd.: 303) der Mittelschicht herausfällt.

Die Stadtteilaktivist_innen und Initiativen[2] beziehen sich dagegen zentral auf die beiden Forderungen „die Stadt gehört allen“ und „Stadt selber machen“ (ebd.: 177), welche den egalitären und protagonistischen Anspruch von Recht auf Stadt zum Ausdruck bringen. Auch diese Forderungen lassen sich vor dem Hintergrund vergangener Konflikte verstehen: Aus den Kämpfen gegen Kahlschlagsanierung in den 1970er- und 1980er-Jahren resultiert maßgeblich der Anspruch, die Entwicklung des eigenen Quartiers selbst (mit-)bestimmen zu wollen. Die Auseinandersetzungen um Gentrifizierung und Verdrängung seit den späten 1980er-Jahren sind ein wichtiger Hintergrund des egalitären Anspruchs: Niemand soll aus seinem/ihrem Quartier verdrängt werden, die Stadt soll allen die Möglichkeit bieten, dort zu wohnen, wo sie wollen. Während jedoch zu Zeiten der Kämpfe gegen Verdrängung infolge von Kahlschlagsanierung in den innerstädtischen Vierteln die Fronten zwischen Bedrohung der Nachbar_innenschaft und ihren Verteidiger_innen verhältnismäßig eindeutig schienen, sind diese inzwischen schwieriger zu bestimmen: Infolge von Gentrifizierungsprozessen und Partizipationsangeboten in der unternehmerisch-integrierten Stadt verschwimmen die Verortungen eines hierarchischen „Oben“ und eines „widerständigen Unten“ (ebd.: 352). Es stellt sich für die Aktivist_innen die Frage, inwieweit sie selbst zur Gentrifizierung beitragen – nicht zuletzt, da sich die Initiativen in Hamburg überwiegend aus einem „linksalternativen Mittelklasse-Milieu“ (ebd.: 175) zusammensetzen. Menschen, die besonders stark von Gentrifizierungsprozessen betroffen sind, „sucht man im Netzwerk weitgehend vergebens“ (ebd.: 176). Die Initiativen sehen sich in ihrer Forderung nach einer anwohner_innenorientierten Quartiersentwicklung insofern mit einem repräsentationspolitischen Problem konfrontiert: Es gibt keinen sozioökonomischen Maßstab, der das ‚Wir‘ in den Stadtteilen bestimmen könnte. Die Aktivst_innen kämpfen sowohl für ihre eigenen als auch für die imaginierten Interessen weiterer Anwohner_innen. In dem Begriff der „verdichteten Unterschiedlichkeit“ (ebd.: 274) wird dabei der Anspruch zusammengefasst, den heterogenen Bewohner_innen des Viertels mit ihren ebenso heterogenen Wünschen und Bedürfnissen gerecht werden zu wollen.

Die Konzeptionen einer ‚guten Stadt‘ weisen dementsprechend über beide Gruppen hinweg Gemeinsamkeiten auf: Eine Initiative aus Altona beispielsweise „sorgt sich um zunehmende gesellschaftliche Polarisierung und bejaht die soziale und auch nutzungsbezogene ‚Altonaer Mischung‘“, ebenso wie die Stadtentwicklungsbehörde „das urbane, ‚auf Austausch und Lebendigkeit orientierte Innenstadtgefüge‘ eines ‚Alltagsstadtteils‘“ (ebd.: 274) hervorhebe. So bewegen sich Initiativen und politisch-administrative Akteure in einem gemeinsamen Diskursfeld, dessen soziale Zielvorstellungen als „Urbanität, Quartiersverträglichkeit, Alltagstauglichkeit [oder auch] Integration“ (ebd.) formuliert werden. Die Entschlüsselung des Widerspruchs zwischen dem antagonistischen Verhältnis im Konfliktfall und der Überschneidungen in den Vorstellungen der ‚guten Stadt‘ findet sich letztendlich in der Kontextualisierung der beiden Konzepte ‚soziale Mischung‘ und ‚verdichtete Unterschiedlichkeit‘: Die Mittelschichtsorientierung der politisch-administrativen Akteure „basiert noch immer auf einem Wissen über die De-Attraktivierung der inneren Stadt vor deren sogenannter Renaissance“ (ebd.: 276). Es geht um eine Verbesserung der sozialen Mischung zugunsten einer Mittelschicht, die marktförmig aktivier- und regierbar ist, durch Engagement für Stabilität in den Quartieren sorgt und gleichzeitig den Expert_innenstatus der politisch-administrativen Akteure anerkennt. Für die Initiativen dagegen besteht die angestrebte verdichtete Unterschiedlichkeit bereits und muss viel eher gegen Verdrängung verteidigt werden. Das Mittel zur (Selbst-)Verteidigung ist dabei der Protagonismus der Betroffenen, also die Idee, ‚Stadt selber zu machen‘. Diesen Anspruch auf Selbstbestimmung können und wollen die politisch-administrativen Akteure jedoch nicht erfüllen. Das zentrale Hindernis, die Bewohner_innen ihre Stadt ‚selbst machen‘ zu lassen, liegt dabei in jenen Interessen begründet, die die politisch-administrativen Akteure als Gemeinwohl begreifen und zu deren Repräsentation sie sich berufen fühlen.

Diese Erkenntnis gewinnt Rinn aus der Reflexion darüber, welche Akteure innerhalb öffentlich ausgetragener Konflikte überhaupt sichtbar werden beziehungsweise unsichtbar bleiben: Die (sichtbaren) Aktivist_innen versuchen über sich selbst hinaus die heterogenen Bewohner_innen eines ganzen Viertels zu repräsentieren. Der Repräsentationsanspruch der politisch-administrativen Akteure geht darüber hinaus, in dem er sowohl die Bewohner_innen der ganzen Stadt umfasst, als auch – in zentraler Position – das ökonomische Interesse der an einzelnen Projekten beteiligten Unternehmen. Es lässt sich hieraus schlussfolgern, dass es sowohl repräsentierte Akteure gibt, die in öffentlichen Konflikten unsichtbar bleiben müssen, da sie nicht als Verhandlungspartner_innen (an-)gesehen werden (wie zum Beispiel Menschen, die sich infolge ihrer Klassenlage, ihres Status, Migrationshintergrunds et cetera nicht ‚angemessen‘ artikulieren können). Andere Akteure hingegen können unsichtbar bleiben: Sie müssen nicht partizipieren, da ihre Interessen von den politisch-administrativen Akteuren bereits als Gemeinwohl repräsentiert werden. Dabei offenbart sich eine „Parallelstruktur“ (ebd.: 284) der Planungspraxis: Öffentliche Partizipationsverfahren stellen in der Regel nur eine Ergänzung zur ‚eigentlichen‘ Planung dar, in der zwischen den politisch-administrativen und ökonomischen Akteuren die Grundlagen der umstrittenen Projekte ausgehandelt werden. Diese eigentliche Planung findet im Vorfeld von und parallel zu Anwohner_innenbeteiligung statt. Investor_innen und Eigentümer_innen haben so trotz beziehungsweise wegen ihrer Unsichtbarkeit einen ‚privilegierten Zugang‘ zu den Verfahren. Die Unsichtbarkeit anderer Akteure ist dagegen Ausdruck ihrer gesellschaftlich marginalisierten Position.

Der Aufbau des Buches ist so gestaltet, dass einer knappen theoretischen und methodischen Einordnung (Kapitel 1) die sehr ausführliche Darstellung der Empirie folgt (Kapitel 2, 3 und 4), welche abschließend in zwei weiteren Kapiteln (5 und 6) in Verbindung mit der Theorie erneut diskutiert wird. Mit diesem Aufbau will der Autor seiner „lokalen und partialen Forschungsperspektive“ (ebd.: 38) sowie dem zyklischen Forschungsprozess auch in der Darstellung Raum geben. Dabei verbleibt die grundlegende theoretische Einordnung der Arbeit eher skizzenhaft, während der Rückgriff auf die Theorie in den abschließenden Kapiteln auf einer fallbezogenen Ebene stattfindet. Meiner Einschätzung nach richtet sich das Buch daher insbesondere an stadtpolitisch Interessierte und Aktive. Seine Stärke liegt vor allem in der ausführlichen und überzeugenden empirischen Analyse, welche tiefe Einblicke in das Feld der Stadtentwicklungspolitik in Hamburg bietet und Ansatzpunkte zur Intervention in dieses Feld aufzeigt: Die Bereitschaft seitens der politisch-administrativen Akteure, die Bewohner_innen an der Gestaltung der Stadt (mit-)wirken zu lassen, hat enge Grenzen. Eingeladen zur Partizipation sind insbesondere mittelschichtsaffine Akteure, die die gesetzten ökonomischen Interessen nicht (zu sehr) in Frage stellen. Theoretisch wie praktisch könnte an dieser Stelle durch eine explizite Herausforderung der Repräsentationspolitik aller Konfliktbeteiligten an Rinns Arbeit angeknüpft werden, indem die bislang unsichtbaren Akteure stärker in den Fokus der Auseinandersetzung gebracht werden. Im Falle des Konflikts um die Esso-Häuser in St. Pauli ist dies gelungen: Bei der Aushandlung um einen Neubau an der Reeperbahn hat sich der Investor auch öffentlich den Forderungen der Initiativen gestellt (Bude et al. 2014). Diejenigen Akteure zu stärken, die zwar von Gentrifizierung betroffen sind, aber bislang infolge ihrer gesellschaftlichen Marginalisierung noch unsichtbar bleiben (müssen), stellt eine weitere Herausforderung dar. Ansätze dazu bietet in Hamburg das Bündnis Recht auf Stadt – Never mind the Papers! oder das Beispiel von Kotti & Co aus Berlin (s. hierzu die Debatte um Basisorganisierung in diesem Heft). In der Praxis könnte es das Ziel sein, die von Verdrängung bedrohten (noch) enger mit denen zusammenzubringen, die sich gegen Aufwertungsprojekte engagieren. Auf einer theoretischen Ebene müsste es darum gehen, die Repräsentation ökonomischer Interessen als (vermeintliches) Gemeinwohl so zu hinterfragen, dass ökonomische Akteure nicht länger unsichtbar bleiben können, sondern sich der Auseinandersetzung um die ‚gute Stadt für alle‘ stellen müssen.

Endnoten

Autor_innen

Joscha Metzger promoviert im Bereich geographischer Stadtforschung zu Wohnungspolitik, Wohnungsmarkt und Genossenschaften in Hamburg.

joscha.metzger@uni-hamburg.de

Literatur

Birke, Peter / Hohenstatt, Florian / Rinn, Moritz (2015): Gentrifizierung, Aktivismus und „Rollenspiele“. Erfahrungen am Hamburger Stadtrand. In: Sozial.Geschichte Online 16, 53-88.

Boeing, Niels (2015): Von Wegen. Überlegungen zur freien Stadt der Zukunft. Hamburg: Edition Nautilus.

Bude, Irene / Sobczak, Olaf / Jörg, Steffen (2014): buy buy st. pauli. über die kämpfe um die esso-häuser (Film). http://www.buybuy-stpauli.de (letzter Zugriff am 14.07.2016).

Füllner, Jonas / Templin, David (2011): Stadtplanung von unten. Die ‚Recht auf Stadt‘-Bewegung in Hamburg. In: Andrej Holm / Dirk Gebhardt (Hg.): Initiativen für ein Recht auf Stadt. Theorie und Praxis städtischer Aneignungen. Hamburg: VSA-Verlag, 79-104.

Holm, Andrej (2011): Das Recht auf die Stadt. In: Blätter für deutsche und internationale Politik 8, 89–97. Online verfügbar unter https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2011/august/das-recht-auf-die-stadt (letzter Zugriff am 14.07.2016).

Holm, Andrej / Gebhardt, Dirk (Hg.) (2011): Initiativen für ein Recht auf Stadt. Theorie und Praxis städtischer Aneignungen. Hamburg: VSA: Verlag Hamburg.

Mullis, Daniel (2014): Recht auf die Stadt. Von Selbstverwaltung und radikaler Demokratie. Münster : UNRAST Verlag.

Scharenberg, Albert / Bader, Ingo (2009): Berlin‘s Waterfront Site Struggle. In: City: analysis of urban trends, culture, theory, policy, action 2-3, 325-335.

Twickel, Christoph (2010): Gentrifidingsbums oder eine Stadt für alle. Hamburg: Edition Nautilus.

Vogelpohl, Anne (2015): Die Begriffe Stadt und Urbanisierung bei Henri Lefebvre. Eine Inspiration für Recht auf Stadt-Bewegungen heute. In: dérive. Zeitschrift für Stadtforschung 60, 4-8.

Vrenegor, Nicole / Haarmann, Anke (2012): Entlang einer imaginären Linie. Drei Jahre Recht-auf-Stadt-Bewegung in Hamburg – ein Zwischenstopp. In: dérive. Zeitschrift für Stadtforschung 49, 9-14.