Klimagerechtes Wohnen? Energetische Gebäudesanierung in einkommensschwachen Quartieren

Kommentar zu Lisa Vollmer und Boris Michel „Wohnen in der Klimakrise. Die Wohnungsfrage als ökologische Frage“

Sören Weißermel, Rainer Wehrhahn

2017 veröffentlichte die Stadt Kiel ihren „Masterplan 100 Prozent Klimaschutz“ für Emissionsfreiheit bis 2050. Unter dem Druck der Fridays-for-Future-Bewegung, systemkritischer Klimaaktivist_innen, der Bürger_inneninitiative „Klimanotstand Kiel“ und hoher Luftbelastungen durch Verkehr und Kreuzfahrt rief Kiel im Mai 2019 schließlich den climate emergency aus. Seither sollen politische Interventionen auf Klimaverträglichkeit überprüft und die Maßnahmen des Masterplans beschleunigt werden. Da 37 Prozent des Endenergieverbrauchs durch die privaten Haushalte geschieht (Landeshauptstadt Kiel 2017), spielt die energetische Sanierung dabei eine große Rolle. So fordert die Bürger_inneninitiative „Klimanotstand Kiel“ eine jährliche Sanierungsrate von sechs Prozent. Weder von städtischer, noch von klimaaktivistischer Seite werden jedoch Belastungs- und Verdrängungseffekte für einkommensschwache Haushalte thematisiert. Da die Stadt ihren eigenen Wohnungsbestand bis 1999 komplett veräußerte (Kaufmann 2013), verfügt sie allerdings nur über begrenzte Möglichkeiten der Einflussnahme auf energetische Sanierung. Zwar wurde 2019 eine neue kommunale Wohnungsbaugesellschaft (KiWoG) gegründet, diese verfügt aber momentan noch über keinen Wohnungsbestand. Die Stadt ist daher gezwungen, mit den renditeorientierten Wohnungsunternehmen zusammenzuarbeiten und ihnen Sanierungsanreize zu geben.

Am Beispiel der Stadt Kiel sollen im Folgenden Konfliktfelder aufgezeigt werden, die durch solch eine stadtpolitisch motivierte, aber privatwirtschaftlich umzusetzende energetische Sanierung entstehen. Ohne die Dringlichkeit städtischer Klimapolitik und der sogenannten Wärmewende infrage zu stellen, werden dabei insbesondere strukturelle Probleme benannt, die im Rahmen aktueller und zukünftiger energetischer Sanierungsbemühungen existierende Verarmungs- und Verdrängungsdynamiken auf Quartiersebene verstärken. Dieser Beitrag plädiert dabei für die konzeptionelle Verknüpfung sozialer und ökologischer Bedürfnisse im Sinne klimagerechten Wohnens sowohl auf akademischer als auch auf aktivistischer Seite. Methodisch wird der Debattenbeitrag durch Interviews mit öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren der Stadt Kiel gestützt, die jeweils als „Int_Datum“ zitiert sind.

Energetische Sanierung in einkommensschwachen Stadtteilen: Das Beispiel Kiel-Gaarden

Der Stadtteil Gaarden ist seit 2013 das erste von insgesamt fünf sogenannten Energiequartieren in Kiel. Unter dem Label „Klimagaarden“ wurden ein energetisches Sanierungskonzept erstellt und erste Maßnahmen umgesetzt. Im Rahmen des Klimaschutzmasterplans erfährt Klimagaarden eine zentrale Rolle im Bereich der energetischen Quartierssanierung. Gaarden ist dabei als ehemaliges hafennahes Werftarbeiterviertel heute unter anderem gekennzeichnet durch eine hohe Arbeitslosenquote, verbreitete Kinderarmut und einen hohen Anteil an Transferempfängerhaushalten. Wie die Projektleiterin der städtischen Abteilung Klimaschutz anmerkte (Int_21.09.19), besäßen die Bewohner_innen von Gaarden aufgrund ihres niedrigen Konsumverhaltens einen deutlich geringeren CO2-Verbrauch gegenüber einkommensstärkeren Nachbarschaften. Die Wahl fiel gleichwohl unter anderem deshalb auf Gaarden, weil es, wie der Koordinator von Klimagaarden bestätigte (Int_20.08.19), aufgrund jahrelangen Quartiersmanagements, der Existenz eines lokalen Wirtschaftsbüros und einer insgesamt gewachsenen Vernetzung zwischen zentralen Akteuren in Quartier und Stadt relativ einfach gewesen sei, ein Klima- und Sanierungskonzept zu erstellen. Auffällig ist dabei die Verknüpfung von klima- und stadtentwicklungspolitisch erwünschten Maßnahmen.

Das politische Ziel der Quartiersaufwertung ergibt sich auf der einen Seite aus dem Dilemma des fehlenden kommunalen Gebäudebestandes und der scheinbaren Notwendigkeit, zur Erfüllung der Energieeinsparziele die Wohnungsunternehmen von der Profitabilität der „Qualifizierung“ von Wohnungen überzeugen zu müssen (complan Kommunalberatung 2013). Auf der anderen Seite wird im Sanierungskonzept klar die „Stärkung der wirtschaftlichen Chancen im Stadtteil sowie die Verbesserung der sozialen Situation“ (complan Kommunalberatung 2016: 5), auch durch „eine höhere Attraktivität z. B. für (längerfristiges) studentisches Wohnen“ angestrebt (complan Kommunalberatung 2013: 76). Nicht zuletzt durch die enge Verzahnung des Sanierungsprojekts mit dem Programm „Gaarden10“ (sprich: Gaarden hoch zehn), das seit 2018 offensiv die Aufwertung und Durchmischung des Stadtteils proklamiert (Landeshauptstadt Kiel 2018), wird offensichtlich, dass diese Verknüpfung auch eine stadtentwicklungspolitische Strategie darstellt.

Nachdem im Projekt Klimagaarden bislang überwiegend individuelle Initiativen von Einzeleigentümer_innen und Gewerbetreibenden unterstützt wurden, steht nun die energetische Sanierung eines größeren Wohnungsbestandes im „Quartier Sandkrug“ an. Der Bestand ist im Eigentum eines großen privaten Wohnungsunternehmens, das durch steigende Mieten, hohe Nebenkostenabrechnungen oder die Vernachlässigung von Mietshäusern bundesweit in die Kritik geraten ist. Die Stadt Kiel unterstützt dieses Sanierungsvorhaben im Rahmen von Klimagaarden und Gaarden10. Zwar soll laut des Sanierungskonzeptes von Klimagaarden Verdrängung vermieden werden, die Stadt hat jedoch keine Maßnahmen zur Hand, um die Bewohner_innen vor steigenden Mieten infolge der Modernisierungsumlage nach §559 BGB von 8 Prozent der Sanierungskosten (und ohne zwingende Mietreduzierung nach dem Abschreibungszeitraum) zu schützen. Solche sozialen Implikationen energetischer Sanierung werden laut Mitarbeiter_innen der Abteilung Klimaschutz derzeit nicht diskutiert, und sie finden keine Erwähnung im klimapolitischen Programm der Stadt. Zugleich sieht sich die Stadt seitens der privaten Wohnungswirtschaft häufig mit der Argumentation eines (angeblichen) Zielkonflikts zwischen günstigem öffentlichen und teurerem ökologischen Wohnungsbau konfrontiert (Int_21.09.19).

Konfliktfelder der privatwirtschaftlichen Quartierssanierung

Im Quartier Sandkrug sieht das Entwicklungskonzept des Wohnungsunternehmens nach Aussage seines Regionalleiters begrenzte Mietsteigerungen von zwei Euro pro Quadratmeter, gestaffelt über fünf Jahre vor (Int_03.01.20). Die Mieter_innen des ersten bereits energetisch sanierten Gebäudes im Sandkrug erhielten die Mietsteigerung jedoch einmalig (Int_03.01.20) und zahlen nun Mieten von durchschnittlich 7,50 Euro pro Quadratmeter (Geist 2019). Gleichzeitig erkennt das Wohnungsunternehmen in Gaarden großes Entwicklungspotential und strebt insbesondere über studentisches Wohnen soziale Durchmischung an (Int_03.01.20). So sollen zum einen über Dachgeschossausbau und Gebäudeaufstockungen neue Studierendenwohnungen mit Mieten von sechs Euro pro Quadratmeter entstehen und der studentische Anteil weiter über die übliche Fluktuation erhöht werden. Darüber hinaus plant das Unternehmen Neuvermietungen zu 9 Euro pro Quadratmeter (Int_03.01.20) – und damit weit überdurchschnittliche Mieten – ein. Ergänzt wird die energetische Sanierung durch eine gezielte Aufwertung des Außengeländes sowie ein Mobilitätskonzept, das Carsharing und den Verleih von Elektrorollern und Lastenrädern vorsieht (Geist 2019).

Konflikte sind bereits erkennbar. Die Integration der energetischen Gebäudesanierung in den kapitalistischen Immobilienmarkt durch die Modernisierungsumlage, die Ausklammerung energetischer Sanierungsarbeiten als Grund für zwischenzeitliche Mietverringerungen und die Entfernung derartiger Mieterhöhungen aus den Regelungen der Mietpreisbremse, hat zu einer sukzessiven Kostenverlagerung in Richtung der Mieter_innen geführt (vgl. Großmann 2019). Dies sorgt für einen Legitimitätsverlust der energetischen Gebäudesanierung insbesondere unter Mieter_innen und Mieter_inneninitiativen, der auch in Kiel spürbar ist. Wenn auch unter dem gesetzlich erlaubten Maximalwert und gestaffelt, wird die Mieterhöhung im Quartier Sandkrug zu einer enormen Mehrbelastung der überwiegend einkommensschwachen Mieter_innen führen, unter denen sich vor allem Alleinerziehende, Senior_innen und Menschen mit Migrationshintergrund befinden. Darüber hinaus gab es innerhalb des Quartiers Beschwerden über Sanierungsankündigungen, die ohne externe Begutachtung beispielsweise den Austausch bereits gut isolierter Fenster, einhergehend mit signifikanten Mietsteigerungen, vorsahen (Int_08.01.20). Diese und andere Beispiele fragwürdiger Sanierungsvorgänge erwecken vor Ort den Verdacht der Instrumentalisierung städtischer Klimapolitik. Renditesteigerungen wären so leicht möglich, begünstigt durch die gesetzliche Regelung, dass die absolute Umlage auf die Mieten einzig auf den Sanierungskosten und nicht auf den tatsächlichen energetischen Einsparungen gründet. In jedem Fall schüren sie weiter die oben genannte Skepsis gegenüber energetischer Sanierung. Bei Kieler Mieter_inneninitiativen gründet diese Skepsis neben der Verdrängungsgefahr auch in Kritik an der energetischen Gesamtbilanz von Gebäudedämmung sowie an der Art der Umsetzung, darunter die Verwendung billiger Dämmmaterialien mit schlechter Ökobilanz und hoher Brennbarkeit (z. B. Polystyrol). Auch kritisieren sie die Durchführung teurer, aber ineffizienter Maßnahmen, die aber jeweils die gleiche prozentuale Kostenumlage erlauben (Int_11.12.19; Int_17.12.19; Int_03.01.20). Diese Vorbehalte knüpfen an Studien an, die die Abweichung tatsächlicher Einsparungseffekte gegenüber vorherigen Berechnungen darlegen (Großmann 2019).

Konzeptionelle Ansätze: Energiearmut, energiebedingte Gentrifizierung und klimagerechtes Wohnen

Insbesondere in der britischen Humangeographie haben sich seit längerem Studien mit den sozialräumlichen Auswirkungen von Energiepolitik auseinandergesetzt. So initiierte die gesetzliche Definition von fuel poverty in Großbritannien eine wissenschaftliche Diskussion über den „‚Ursachendreiklang‘ von energetischem Gebäudezustand, Einkommen und Energiepreisen“ (Großmann et al. 2017: 6) sowie über politische Programme zur Bekämpfung von Heiz- oder Energiearmut (u. a. Boardman 2010; Middlemiss 2017). Anknüpfend an die Diskussionen um Umwelt- und Klimagerechtigkeit werden unter dem Begriff der energy justice dabei auch die strukturellen und sozialräumlichen Gerechtigkeitsdimensionen von Energieproduktion und -verteilung (u. a. Bickerstaff et al. 2013; Bouzarovski/Simcock 2017; Bridge et al. 2018) sowie die Umsetzung und Auswirkungen klimapolitischer Programme in Städten des globalen Nordens analysiert (u. a. Bulkeley et al. 2015).

Dieser Fokus auf die politische Dimension von Klimapolitik zeigt Verbindungen zum Phänomen der green oder environmental gentrification (vgl. Checker 2011; Gould/Lewis 2017; Anguelovski et al. 2019). So warnen Stevis und Felli (2016) vor der Kehrseite einer marktkonformen green transition, die, den Kapitalinteressen dienend, bestehende städtische Ungleichheitsstrukturen verstärkt (vgl. Mössner 2015; Bauriedl 2018). Bouzarovski et al. (2018) sprechen hinsichtlich der Verdrängung von Bewohner_innen infolge sanierungsbedingter Mietsteigerungen von einer low-carbon gentrification. Im deutschsprachigen Raum findet der Begriff der energiebedingten Gentrifizierung Verwendung (vgl. Holm 2011).

Inspiriert von der Diskussion um fuel poverty entstand auch im Kontext der deutschen Energiewende eine Debatte um Energiearmut, die überwiegend aufsteigende Stromkosten infolge des Erneuerbare-Energie-Gesetzes fokussiert (u. a. Kopatz et al. 2010; Tews 2014). Studien über Verdrängungseffekte durch energetische Gebäudesanierung überwiegen in der Gentrifizierungsforschung. Jedoch diskutieren nur wenige die Verknüpfungen konkreter städtischer Klimapolitik mit der Verwertungslogik energetischer Gebäudesanierung (vgl. Holm 2011; Pallaver 2019) und die Auswirkungen auf Verteilungskonflikte um bezahlbaren Wohnraum und soziale Ungleichheit in der Stadt (vgl. Großmann et al. 2017; Großmann 2019).

Durch stärker an sozialräumlicher Konflikt- und Ungleichheitsforschung ausgerichtete Studien könnte die Sozialgeographie hier einen wichtigen Beitrag leisten. Insbesondere die Perspektive der räumlichen Gerechtigkeit (u. a. Soja 2010; Moroni 2019) bietet das Potential, dem Begriff der Klimagerechtigkeit auf Quartiersebene im Sinne des klimagerechten Wohnens eine konkrete räumliche Dimension hinzuzufügen, die das Recht auf (bezahlbares) Wohnen mit dem Recht auf klimafreundliches, energieeffizientes Wohnen verknüpft und die Aushandlungsprozesse um Wohnen, Nachbarschaften und Klimagerechtigkeit auf Quartiersebene analysiert.

Schlussfolgerungen

Die zeitlich unbegrenzte Modernisierungsumlage gestaltet energetische Sanierung als ein Instrument der Miet- und Renditesteigerung. Dieser ungerechten Aufteilung klimapolitischer Kosten, von der insbesondere einkommensschwache und folglich meist bereits emissionsarme Haushalte betroffen sind, kann nur über die Entkoppelung der energetischen Sanierung von der verwertungsorientierten Logik der Wohnungswirtschaft begegnet werden. Grundvoraussetzung für effektives kommunales Handeln im Sinne sozialer wie Klimagerechtigkeit im Bereich Wohnen ist entsprechend die Verfügbarkeit über städtischen Boden und kommunale Wohnungsbestände. Insofern sind die Prinzipien der Nicht-Veräußerung von öffentlichem Boden, (Re-)Kommunalisierung von Boden wie von Wohnungen sowie vielfältige Regulierungen im Sinne des Gemeinwohls, wie kommunale Vorkaufsrechte, Mietpreis- und Grundstückstransferregulationen, explizite Spekulationsbremsen et cetera (vgl. Wehrhahn 2019) von zentraler Bedeutung für sozial-ökologisch gerechte Stadtpolitiken.

Dies muss durch gesetzliche Reformen wie die Abschaffung oder deutliche Senkung der Modernisierungsumlage sowie deren Kopplung an tatsächliche Einsparnisse begleitet werden, damit eine notwendigeWarmmietenneutralität überhaupt eintreten kann. Auch sollte hinsichtlich der Finanzierung klimapolitischer Maßnahmen eine Debatte über die Verteilung staatlicher Subventionen geführt werden, die stärker als bisher auf einen sozialen Ausgleich zugunsten unterer Einkommensgruppen ausgerichtet sind (vgl. Castello/Böcher 2018). Dies ist umso dringlicher, als die derzeitige gesetzliche Regelung den bestehenden Verteilungskonflikt und strukturelle sozialräumliche Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten in Städten weiter verschärft. Soziale und ökologische Belange können so bisher durch die Wohnungswirtschaft gegeneinander ausgespielt und von städtischer Seite kann gegebenenfalls Aufwertungspolitik unter dem Deckmantel der Klimapolitik betrieben werden.

Mieter_innen wehren sich bereits aktiv gegen solche Nutzbarmachungen. Doch eine Folge dieses strukturellen Problems zeigt sich in der klaren Trennung von sozialen und ökologischen Widerstandskämpfen, die sich nicht nur in der Skepsis gegenüber energetischer Sanierung bei Ersteren und im überwiegenden Fehlen sozialer Wohnungsfragen bei Letzteren zeigt, sondern auch darin, dass diese kaum aufeinander Bezug nehmen. Angesichts forcierter, zumeist auf technischen Vergleichs- und Zielwerten von CO2-Emissionen beruhender, klimapolitischer Maßnahmen von Städten sowie weiter ansteigender Mieten und Verdrängungen wird hier für die Verknüpfung sozialer und ökologischer Belange und die Zusammenführung der Kämpfe von Klima- und Mieter_innenbewegungen plädiert. Dies erachten wir als grundlegend für eine Demokratisierung städtischer Klimapolitik.

Das Konzept der Klimagerechtigkeit muss dabei den Verteilungskonflikt von Kosten und Nutzen von der Bundes- bis zur Quartiersebene aufgreifen. Wohnen muss klimagerecht sein, das heißt, bezahlbarer Wohnraum muss klimafreundlich und klimafreundliches Wohnen bezahlbar sein. In dieser Hinsicht werden künftig insbesondere auch sozialräumliche Ansätze benötigt, die die Aushandlungsprozesse auf Quartiersebene unter Gerechtigkeitsaspekten analysieren und die strukturellen Verknüpfungen mit anderen räumlichen Ebenen aufzeigen.

 

Dieser Artikel wurde durch den DFG-Open Access-Publikationsfond der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel gefördert.

Autor_innen

Sören Weißermel ist Humangeograph. Er beschäftigt sich mit Enteignungen und Widerstand im Rahmen von Entwicklungsprojekten sowie mit Konflikten um städtische Klimapolitik.

weissermel@geographie.uni-kiel.de

 

Rainer Wehrhahn ist Humangeograph an der Universität Kiel mit den Schwerpunkten Sozialgeographischer Stadtforschung, Geographien des Wohnens und Migrationsforschung.

wehrhahn@geographie.uni-kiel.de

Literatur

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